Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 78 Abs. 3; GG Art. 103 Abs. 1; VwGO § 138 Nr. 3
  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

• rewis.io

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

 
• ra.de
• milo.bamf.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Asylrecht (Sierra, Leone); Gehörsrüge; Zulassung der Berufung; Anspruch auf rechtliches Gehör; Erkrankung; Attest; Hinweispflicht

• rechtsportal.de

  Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Asylrechtssache; Nachweis einer asylrelevanten Erkrankung im Asylverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 21.05.2008 - 6 C 13.07

  Verfassungsschutzbericht; Unterlassungsanspruch; Tatsachenbehauptungen; …

  Auszug aus VGH Bayern, 10.04.2019 - 9 ZB 19.31341

  Inhalt der Hinweispflicht nach § 86 Abs. 3 VwGO ist es weder, einen anwaltlich vertretenen Kläger in allen möglichen oder denkbaren Richtungen zu beraten (vgl. BVerwG, B.v. 21.5.2008 - 6 C 13.07 - juris Rn. 35), noch besteht eine Pflicht des Gerichts, schon in der mündlichen Verhandlung auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffes hinzuweisen und offenzulegen, wie es seine Entscheidung im Einzelnen zu begründen beabsichtigt (…BVerwG, B.v. 18.6.2012 - 5 B 5.12 - juris Rn. 12).
• BVerwG, 18.06.2012 - 5 B 5.12

  Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht; Sachkunde des Gerichts; Hinweispflicht; …

  Auszug aus VGH Bayern, 10.04.2019 - 9 ZB 19.31341

  Inhalt der Hinweispflicht nach § 86 Abs. 3 VwGO ist es weder, einen anwaltlich vertretenen Kläger in allen möglichen oder denkbaren Richtungen zu beraten (…vgl. BVerwG, B.v. 21.5.2008 - 6 C 13.07 - juris Rn. 35), noch besteht eine Pflicht des Gerichts, schon in der mündlichen Verhandlung auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffes hinzuweisen und offenzulegen, wie es seine Entscheidung im Einzelnen zu begründen beabsichtigt (BVerwG, B.v. 18.6.2012 - 5 B 5.12 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 15.02.2019 - 9 ZB 19.30448

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit

  Auszug aus VGH Bayern, 10.04.2019 - 9 ZB 19.31341

  Vielmehr wendet sich das Zulassungsvorbringen im Gewand einer Gehörsrüge gegen die Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht, womit jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen wird (BayVGH, B.v. 15.2.2019 - 9 ZB 19.30448 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 26.02.2019 - 9 ZB 19.30163

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag einer Asylbewerberin aus Sierra Leone

  Auszug aus VGH Bayern, 10.04.2019 - 9 ZB 19.31341

  Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kann jedoch nur dann festgestellt werden, wenn sich aus besonderen Umständen klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (BayVGH, B.v. 26.2.2019 - 9 ZB 19.30163 - juris Rn. 7).